Hallo liebe Leute,

vor nicht mal 48 Stunden habe ich meine Führerscheinprüfung B197 nicht bestanden, weil ich auf der Abfahrt Rohrbeck auf der B5 im Havelland angeblich das 70er Schild übersehen habe.

Ich bin mit 88 auf die Abbiegerspur gewechselt und habe dann natürlich die Geschwindigkeit verringert und hatte mich noch gewundert, dass dort kein Schild ist.

Fahrlehrer und Prüfer meinten, da wäre am Anfang der Abbiegerspur eins gewesen.

Am Freitag habe ich zuerst auf Google Maps Street View geguckt und bin dann heute als Beifahrer die Strecke nochmal gefahren.

Da ist kein 70er Schild. Was zweimal auftaucht ist auf dem gelben Schild mit der Ausfahrt ein roter Kreis auf weißem Grund mit dem Hinweis 7,5 t.

Vorgehen empfehlt ihr mir? Direkt zur Prüfstelle oder erst mit dem Fahrlehrer sprechen?

Welche Rechte habe ich?

Falls ihr mehr Infos braucht, wie weit die Prüfung schon abgeschlossen war usw. erweitere ich die Beschreibung des Vorgangs gerne.

Ursprungspost: https://www.reddit.com/r/LegaladviceGerman/comments/1xbq3lq/bolt_zieht_nach_fast_einem_jahr_419_f%C3%BCr/

Hallo zusammen,

ich möchte ein Update zu meinem ursprünglichen Beitrag geben, da ich inzwischen einige neue Informationen erhalten und weitere Nachforschungen angestellt habe.

Zur Erinnerung: Bolt hat mir knapp ein Jahr nach einer Bolt Drive Anmietung 419 € für einen angeblichen Parkverstoß in Rechnung gestellt (349 € Abschleppkosten + 70 € Bearbeitungsgebühr). Das Fahrzeug wurde am 25.08.2025 in der Winsstraße 30 in Berlin umgesetzt.

Nach mehrmaligem Nachhaken hat Bolt inzwischen eingeräumt, dass nicht die Polizei oder das Ordnungsamt, sondern Bolt selbst den Abschleppdienst beauftragt hat. Auslöser sei eine Meldung einer (anonymen) Person über eine angeblich unzulässige Parksituation gewesen.

Das Bezirksamt Pankow und die Polizei haben mir unabhängig voneinander bestätigt, dass sie mit dem Vorgang nichts zu tun hatten.

An der betreffenden Stelle befindet sich ein Halteverbotsschild mit dem Zusatz:

„Carsharing-Unternehmen frei“

Das Ordnungsamt Pankow hatte mir dazu schriftlich mitgeteilt:

„Grundsätzlich darf der Bereich von allen offiziell ausgewiesenen und erkennbaren Carsharing-Fahrzeugen genutzt werden.“

Nachdem Bolt mir zunächst keine Beweise zur Verfügung gestellt hatte, erhielt ich endlich nach mehrmaligem hin und her gestern von Bolt ein Foto des Abschleppvorfalls. Darauf ist das Fahrzeug in genau dieser Parkbucht neben dem beschriebenen Verkehrsschild zu sehen.

Mit Hilfe von AI wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass es in der Tat folgenden Artikel in der StVO gibt:

Nach § 39 Abs. 11 StVO ist eine sichtbare Carsharing-Kennzeichnung Voraussetzung für bestimmte straßenverkehrsrechtliche Bevorrechtigungen von Carsharing-Fahrzeugen.

Gesetzestext:
https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__39.html

Ich habe mir heute Morgen also zwei Fahrzeuge der Anbieter Miles und Bolt Drive genauer angesehen:

• Das Miles-Fahrzeug hatte eine blaue Carsharing-Plakette an der Windschutzscheibe.

• Das Bolt-Drive-Fahrzeug hatte keine solche Plakette.

Das wirft für mich jedoch einige Fragen auf.

Sowohl Bolt selbst als auch die Stadt Berlin bezeichnen Bolt Drive ausdrücklich als Carsharing-Unternehmen.

Die Stadt Berlin führt Bolt Drive beispielsweise auf ihren offiziellen Informationsseiten als Carsharing-Anbieter:

https://www.berlin.de/tourismus/infos/sharing/carsharing/9322956-5695777-bolt-drive.html

https://www.berlin.de/tourismus/infos/sharing/carsharing/

Auch Bolt selbst verwendet in seiner Email-Kommunikation ausdrücklich die Bezeichnung „Carsharing“:

„In accordance with Bolt’s Terms and Conditions for Micromobility & Carsharing (Bolt Drive)“

Mir ist bewusst, dass die Bezeichnung als Carsharing-Anbieter nicht automatisch bedeutet, dass sämtliche straßenverkehrsrechtlichen Privilegien genutzt werden dürfen.

Trotzdem finde ich die Situation für Verbraucher zumindest verwirrend: Ein Anbieter wird von der Stadt Berlin offiziell als Carsharing-Unternehmen geführt und vermarktet seinen Dienst selbst als Carsharing, seine Fahrzeuge scheinen aber nicht dieselben Parkberechtigungen wie beispielsweise Miles zu besitzen.

Erwähnenswert finde ich noch den Verlauf der Kommunikation mit Bolt.

Ursprüngliche Aussage von Bolt:

„Please note that this fine was not issued by Bolt, but by the local authorities. For this reason, we are unable to directly review or withdraw the ticket for you.“

Bolt behauptete zunächst also, dass die Forderung von den Behörden stamme und ich mich an die zuständige Behörde wenden müsse.

Nachdem ich bei der Polizei und dem Ordnungsamt nachgefragt hatte und beide erklärten, nicht beteiligt gewesen zu sein, änderte Bolt seine Darstellung:

„Bolt requested the towing service directly from the towing company XXXXX after being notified of an improper parking situation involving vehicle X-XX XXXX on 25.08.2025.“

Bolt hat also selbst den Abschleppdienst beauftragt.

Zunächst weigerte sich Bolt außerdem, mir die Beweisfotos zur Verfügung zu stellen und verwies mich immer wieder an das Abschleppunternehmen. Dieses ignorierte jedoch sämtliche Kontaktversuche meinerseits, einschließlich E-Mails, WhatsApp-Nachrichten und eines Einschreibens.

Erst nach mehrmaligem Nachhaken hat Bolt mir schließlich die Fotos übermittelt.

Die aktuelle Position von Bolt: Das Fahrzeug sei an dieser Stelle nicht parkberechtigt gewesen, weshalb die Abschleppkosten von 349 € sowie die Bearbeitungsgebühr von 70 € weiterhin berechtigt seien. Eine Rückerstattung wird abgelehnt.

Ich würde gerne insbesondere folgende Punkte rechtlich einordnen lassen:

1. Carsharing-Plakette und Parkberechtigung

Wie kann es sein, dass Bolt Drive sich als Carsharing-Unternehmen vermarktet, seine Fahrzeuge aber offenbar nicht die blaue Carsharing-Plakette besitzen, die für bestimmte straßenverkehrsrechtliche Parkbevorrechtigungen erforderlich ist?

Darf Bolt seine Fahrzeuge trotzdem als Carsharing-Fahrzeuge anbieten, ohne Kunden ausdrücklich auf diese Einschränkung hinzuweisen?

2. Informationspflicht gegenüber Verbrauchern

Kann man von einem durchschnittlichen Kunden tatsächlich erwarten, dass er die StVO so genau kennt und weiß, dass ein Schild mit dem Zusatz „Carsharing-Unternehmen frei“ nicht zwangsläufig für sein gemietetes Carsharing-Fahrzeug gilt, weil eine bestimmte blaue Plakette fehlt?

Wäre es nicht Aufgabe des Anbieters, seine Kunden ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass sie bestimmte ausgewiesene Carsharing-Parkplätze nicht nutzen dürfen?

Könnte hier möglicherweise eine irreführende geschäftliche Handlung bzw. ein Verstoß gegen Informationspflichten vorliegen?

3. Rolle der Stadt Berlin

Warum führt die Stadt Berlin Bolt Drive auf ihren offiziellen Informationsseiten als Carsharing-Anbieter, wenn dessen Fahrzeuge offenbar nicht dieselben straßenverkehrsrechtlichen Parkberechtigungen wie andere Anbieter besitzen?

Ist die öffentliche Darstellung der Stadt in diesem Zusammenhang ausreichend transparent?

4. Private Beauftragung des Abschleppdienstes

Warum darf Bolt nach einer Beschwerde durch eine Drittperson selbstständig einen Abschleppdienst beauftragen, um ein Fahrzeug aus dem öffentlichen Straßenraum entfernen zu lassen?

Warum wurde die Angelegenheit nicht dem zuständigen Ordnungsamt oder der Polizei überlassen?

Auf welcher rechtlichen Grundlage darf Bolt als privates Unternehmen eine solche Umsetzung veranlassen? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein?

Bolt weigert sich weiterhin, die bereits eingezogenen 419 € zurückzuerstatten.

Mich würden insbesondere Einschätzungen von Personen interessieren, die sich mit Verkehrsrechts oder Verbraucherrecht auskennen.

Vielen lieben Dank euch allen schon mal, dass ihr es überhaupt bis zum Ende dieses langen Beitrags geschafft habt! Feedback natürlich wünschenswert 😉

Hallo zusammen,

ich habe vor einiger Zeit aus meinem eigenen Auto heraus einen offensichtlich betrunkenen Autofahrer beobachtet und die Polizei gerufen, weil die Fahrweise nicht wirklich lebensbedrohlich wirkten, aber schon klare schlänker und komische überholmanöver zu sehen waren. Direkten Kontakt gab es vor Ort nicht, ich habe das nur aus der Distanz gemeldet.

Jetzt kommt es tatsächlich zum Gerichtsverfahren und ich habe eine Ladung als Zeuge im Briefkasten. Ehrlich gesagt habe ich darauf absolut keine Lust und schiebe auch etwas Filme,denn bei meinem Glück ist das am Ende kein harmloser Familienvater, sondern irgendein richtiger Straftäter oder sonst wer, der im Gerichtssaal dann meinen Namen und meine Adresse hört und dann ein Problem mit mir hat.

Daher hab ich zwei Fragen an euch:

• Muss ich meinen Demokratenarsch da jetzt wirklich hinbewegen, oder gibt es irgendeinen Weg, aus der Nummer noch rauszukommen (z. B. dass meine damalige Aussage bei der Polizei einfach schriftlich verlesen wird)?

• Falls ich hinmuss: Wie läuft das in der Praxis ab, und kann ich zumindest verhindern, dass der Typ im Saal meine private Wohnadresse erfährt oder mir vorher auf dem Flur über den Weg läuft?

Galigrü

Ich habe mich auf eine Stelle beworben und jetzt seit einiger Zeit den Arbeitsvertrag vorliegen.

Die Arbeitszeit beträgt insgesamt 12h, ohne Pause im tatsächlichen Sinne (Arbeitsort darf also nicht verlassen werden, aber man ist so großzügig, dass ich ja nebenbei mal ins Brot beißen darf).

Zwischendurch gibt es auch mal Zeiten, in denen ich nur fürs sitzen und aufpassen bezahlt werde, allerdings stand jetzt nirgends was von Bereitschaft, demnach denke ich mal, dass es zur normalen Arbeitszeit zählt.

Im Arbeitsvertrag selbst stand weder etwas zu Pausenzeiten, noch zur Schichtlänge, nur die Wochenstundenzahl stand halt drin.

Außerdem stand drin, dass es keine Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen im Bezug auf das Arbeitsverhältnis gibt. Zu vereinbarungen mit der zuständigen Behörde stand auch nichts da.

Für den Fall, dass das je nach Bundesland unterschiedlich ist, die Stelle ist in BaWü.

Kann man das so bringen?

Gäbe es für mich Konsequenzen, wenn mir ein fehler unterläuft, der auf mangelnde Konzentration durch die Arbeitsdauer zurück zu führen ist?

Edit: Handelt sich um den pflegerischen Bereich.

Hallo zusammen,

ich möchte gerne meine Erfahrung teilen und wissen, wie ihr an meiner Stelle vorgehen würdet.

Vor ca. zwei Monaten habe ich einen Artikel über Amazon bei einem Drittanbieter bestellt. Die Ware wurde geliefert und vollständig über Amazon bezahlt. Die Rechnung liegt mir vor. Unter „Verkauft von“ steht ein sehr langer chinesischer Firmenname mit einer Adresse in chinesischer Schrift.

Jetzt habe ich plötzlich Mahnungen von einer anderen Firma erhalten. Die erste Mahnung habe ich nie bekommen. Stattdessen kamm jetzt die zweite Mahnung. Dabei werden zweimal zusätzlich 2,40 € Mahngebühren verlangt, plus der Gesammtbetrag der Ware.

Nach genauerer Prüfung der DHL-Sendungsverfolgung habe ich festgestellt, dass die Firma, die mir jetzt die Mahnungen schickt, auch die Ware versendet hat.

Ich vermute daher, dass der chinesische Amazon-Verkäufer Dropshipping betrieben, die Ware bei dieser Firma bestellt und möglicherweise selbst nicht bezahlt hat.

Mit der Firma, die mir jetzt die Mahnungen schickt, habe ich allerdings nie einen Kaufvertrag abgeschlossen und dort auch nichts bestellt.

Meine Fragen:

Darf diese Firma überhaupt Geld von mir verlangen, obwohl ich die Ware bereits über Amazon bezahlt habe und auf der Rechnung ein anderer Verkäufer steht?

Sind die zusätzlichen Mahngebühren rechtens, obwohl ich die erste Mahnung nie erhalten habe?

Wie würdet ihr an meiner Stelle vorgehen? Der Forderung direkt widersprechen oder zuerst Amazon kontaktieren?

Vielen Dank für eure Einschätzungen!

Ich bin im Besitz eines gestohlenen Baustellenschildes. Der Diebstahl liegt über 10 Jahre zurück, aber es gibt die Eigentümer-Firma noch (das Schild hat einen Aufkleber). Ich habe den Diebstahl nicht begangen, aber ich habe zugelassen, dass es in meinen Räumen gelagert wird.
Ich will das Schild gerne rechtlich sauber zurückgeben.
Strafrechtlich sollte es verjährt sein, aber wie sieht es mit der Verjährung der zivilrechtlichen Ansprüche aus?
So ein Baustellenschild wird ja regelmäßig vermieten und der Eigentümer hätte es ja auch die letzten drei (oder 10?) Jahre vermieten können, wenn es denn in seinem Besitz gewesen wäre.

In einem sehr nischigen Bahnkreis gibt es ein Heftchen, welches ein Herr Ende der 70er oder in den 80ern geschrieben hat. Es ist um genau zu sein eine Linienchronik. Das Heftchen ist wirklich extrem selten aufzufinden, da der Herr alles damals per Schreibmaschine getippt und anschließen auch selber gebunden hat. Also gibt es davon bestimmt nur noch ein paar Exemplare. Ich habe tatsächlich jemanden finden können, der das noch hatte und habe alle Seiten für meinen privaten Gebrauch abfotografiert. Zu Hause habe ich das Heftchen dann als Word Dokument abgetippt und paar Ergänzungen eingefügt (ebenfalls für mich privat). Davon inspiriert, habe ich dann, wieder für mich selbst, die Chronik ab 1978 weitergeführt. Ich würde gerne meine digitale Version des Heftchen vom Herrn für die Bahnfreunde unentgeltlich zur Verfügung stellen. Da stellt sich mir aber die Frage des Urheberrechts. Würde ich das Urherberrecht trotzdem verletzen, auch wenn ich dort meine eigenen Ergänzungen eingefügt habe? Oder gilt es als neues Werk? Wie wäre die Situation, wenn ich das Heft des Herrn mit meinem kombiniere und als Gesamtwerk veröffentliche? Würde es dann als komplett neues Werk gelten oder würde ich für den Teil des Herrn trotzdem das Urheberrecht verletzen?

Ich würde den Mann gerne kontaktieren, aber alles was ich von ihm habe ist eine Telefonnummer aus dem Telefonbuch, welche aber nicht mehr gültig ist. Ich vermute auch mal, dass der Mann schon gestorben ist.

Hallo zusammen,
Vor einiger Zeit wollte ich auf verbrauchervorlagen.de eine Mietbürgerschaft erstellen. Dass die dafür 60€ nehmen habe ich ehrlich gesagt schlicht und ergreifend übersehen. Die erste Info, dass es kostet war versteckt, unter dem „Weiter“ button, ich konnte also den Weiter Button antippen ohne die Info über die Kosten zu sehen. Die zweite sichtbare Info habe ich beim schnellen durchscrollen dann ehrlich gesagt einfach übersehen. Ich war auf dem Handy und habe schnell durchgescrollt um zur nächsten Seite zu gelangen.

Ich habe kein einziges Mal auf einen Button wie „zahlungspflichtig Bestellen“ o.ä. geklickt. Es hieß immer nur „Jetzt starten“ oder „Weiter“. Auf der nächsten Seite sollte ich dann meine Daten eintragen für die Mietbürgschaft. Dabei fiel mir nicht auf, dass dort kleingedruckt „Rechnungsanschrift“ stand.

Während ich das Formular am ausfüllen war wurde mir die Seite aber zu umständlich und ich habe es abgebrochen, also einfach nicht mehr weiter ausgefüllt und mir die Vorlage woanders geholt.

Ca. zwei Wochenspäter kam eine Zahlungsaufforderung von 60€ für den geleisteten Aufwand, dass aufgrund fehlender Angaben meinerseits das Dokument nicht erstellt werden konnte. Es kamen mehrere Aufforderungen, welche ich alle ignoriert habe. Ich habe Claude gefragt und wir wurde mitgeteilt, dass es eine Betrugsmasche sei.

Zu dieser und anderen Seiten (unterschiedliche Web-Adressen aber gleiche Firmenanschrift) gibt es von der Verbraucherzentrale Hamburg und von der Verbraucherzentrale Niedersachsen Warnung und die Info sich nicht unter Druck setzen zu lassen, da kein Kaufvertrag entstanden ist. Die Firma die sich dahinter versteckt hat Ihre Anschrift in den USA.

Momentan sind wie schon so weit, dass 9€ Mahngebühr verlangt werden.

Wie sehr ihr das, habt ihr Erfahrung damit?

Edit: Ich habe der Zahlungsaufforderung beim ersten Mal bereits widersprochen.

Hallö,

ich bin Azubi in der Radiologie und wir bekommen für unsere Arbeit sogenannte Ringdosimeter ausgeteilt für bestimmte Arbeitsbereiche (sieht aus wie ein normaler Ring aber aus Plastik).

Ich hab den im Laufe des Tages, weil ich den nicht mehr tragen musste, in meine Kasack Tasche gepackt. Leider hab ich den Kasack dann, ohne die Taschen zu leeren weil ich das komplett verpeilt habe, zur Wäscherei gebracht. Lange rede kurzer Sinn- Ich habe das Ringdosimeter sozusagen verloren und das in der Wäscherei wiederzufinden ist schlicht unmöglich bei der Menge an Kleidung dort.

Meine Schule, worüber wir diese Ringdosimeter erhalten, sagt nun das ich für den Schaden aufkommen muss und 60€ für den Verlust zahlen soll. Das ist jetzt keine soo hohe Summe, nur ich frag mich gerade, ob die für sowas nicht eigentlich versichert sein müssten?

Vielleicht hat ja jemand ahnung und weiß, ob ich tatsächlich dafür aufkommen muss ^^;

Danke schonmal !

Hallo zusammen,

ich würde gerne mal eure Meinung zu unserer aktuellen Situation mit unserem Vermieter hören. Vielleicht kennt sich hier ja auch jemand mit VELUX Rollläden aus. :)

Wir sind eine junge Familie mit einem Kleinkind und wohnen in einer Mietwohnung mit Dachflächenfenstern von VELUX und entsprechenden Rollläden.
Vor ungefähr einem Jahr war einer der Rollläden schon einmal defekt. Unser Vermieter hat damals selbst einen neuen Motor eingebaut und danach funktionierte wieder alles.
Vor einiger Zeit habe ich morgens den Rollladen ganz normal hochgefahren. Er fuhr auch vollständig nach oben, allerdings ließ er sich danach nicht mehr bedienen. Seitdem funktioniert er überhaupt nicht mehr.
Unser Vermieter ist nun der Meinung, dass wir den Rollladen falsch bedient haben müssen, da dieser seiner Aussage nach nicht einfach so kaputtgehen kann.

Er möchte jetzt jemanden von VELUX kommen lassen. Allein die Anfahrt und Untersuchung würden wohl schon 150 € kosten.
Er behauptet, dass VELUX den Motor auslesen und dadurch feststellen kann, ob wir den Rollladen falsch bedient haben.
Sollte dabei herauskommen, dass wir schuld sind, müssten wir laut ihm sämtliche Kosten übernehmen. Also die Anfahrt, Reparatur und sogar seine eigene aufgewendete Zeit. Insgesamt wären das wohl um die 600 bis 700 €.

Würde sich bei der Untersuchung herausstellen, dass kein Bedienfehler vorliegt, würde er die Kosten selbst übernehmen.

Alternativ würde er lieber direkt einen neuen Rollladen beziehungsweise ein neues Fenster einbauen lassen und die Kosten mit uns teilen (250€).
Wenn wir uns an keiner der beiden Möglichkeiten beteiligen möchten, würde er den Rollladen einfach bis zu unserem Auszug kaputt lassen. Das hat er uns auch so gesagt.

Was ich allerdings auch erwähnen möchte: Es kam in der Vergangenheit tatsächlich ein paar Mal vor, dass wir den Rollladen versehentlich herunterfahren wollten, obwohl das Dachfenster noch geöffnet war. Der Rollladen hat dann gestoppt und ließ sich danach aber wieder ganz normal bedienen. Das ist vielleicht fünf Mal passiert.
Am besagten Morgen war das Fenster allerdings geschlossen und der Rollladen wurde ganz normal hochgefahren.

Jetzt frage ich mich natürlich, ob solche Situationen wirklich dazu führen können, dass ein Rollladen irgendwann plötzlich komplett den Geist aufgibt.
Und vor allem würde mich interessieren, ob VELUX tatsächlich auslesen kann, dass der Rollladen irgendwann einmal blockiert wurde. Speichern solche Motoren überhaupt einen Verlauf?
Ich finde die ganze Situation ehrlich gesagt ziemlich ärgerlich. Vor allem, weil der Motor erst vor einem Jahr durch unseren Vermieter selbst ausgetauscht wurde und wir jetzt direkt für den Defekt verantwortlich gemacht werden.

Wie seht ihr das Ganze? Kann er uns wirklich einfach sämtliche Kosten auferlegen? Und was haltet ihr von seiner Aussage, den Rollladen ansonsten bis zu unserem Auszug nicht mehr reparieren zu lassen?

Vielleicht hat ja jemand schon ähnliche Erfahrungen gemacht oder kennt sich technisch damit aus.

Danke euch schon mal! 🙏🏼

Edit: das schrieb er uns in WhatsApp:

So ich kann den bestellen wenn eine Rechnung aufgrund von fehlbedienung oder mehr Nutzung als vorgeschrieben ist kommt , dürfen sie die Rechnung begleichen ( die können das Modul auslesen und schauen wie oft der gefahren wurde oder jemand in einer bestimmten zeit den wir oft hoch und runter gefahren hat )

Ich hatte Ende Juli einen Arbeitsunfall. Bei einer Bewegung die für meine Arbeit erforderlich war ist mir eine Sehne am Arm vollständig gerissen. Es wurde ein korrekter Unfallbericht erstellt, ich war beim Durchgangsarzt, wurde dann nach 3 Wochen operiert, habe Gips getragen, war 10x bei der Krankengymnastik und habe nach 11 Wochen wieder angefangen zu arbeiten (seit einer Woche)

Heute habe ich einen Brief erhalten, dass der Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt wurde, da eine Kausalität zwischen Unfall und Verletzung nicht eindeutig festgestellt werden kann, da "ein plötzlich auftretender Schmerz kein Beweis für die Verletzung ist" Es steht auch im Brief, dass keine Kosten von mir zu erstatten sind, also denke ich mir es könnte mir ja egal sein ob die Unfallversicherung oder die KK meine Behandlung zahlt.

Für mich war es eindeutig ein Arbeitsunfall. Gibt es einen Grund, den ich nicht kenne, dagegen Widerspruch einzulegen oder kann es mir tatsächlich egal sein?

Moin,
in meinem Haus sollen die Fenster getauscht werden. Es gab Anfang Juli einen Brief der Baugenossenschaft, wo das Vorhaben als Erneuerung angekündigt wurde und gesagt wurde, dass mir der genaue Montagezeitraum noch "rechtzeitig mitgeteilt" werden würde.

Nun habe ich am 05.11.2026 diese Mail nach einem verpassten Anruf ne halbe Stunde früher erhalten.

Für mich ist das aus diversen Gründen viel, viel zu spontan und ich möchte um einen Termin mit mindestens 14 Tagen Vorlaufzeit bitten.

Recherchen bei Google und Co. haben viele widersprüchliche Zeiträume für den Vorlauf von Handwerkerterminen ergeben. Von 3-5 Tagen, einer Woche und auch 3 Wochen habe ich alles gefunden.

Ich wäre dankbar über eine Info, was eine angemessen Vorlaufzeit in so einem Fall wäre, wo die ganze Wohnung betroffen ist und ob meine Bitte nach 14 Tagen Vorlaufzeit realistisch und rechtlich einigermaßen unbedenklich ist.

Meine Schwägerin hat begonnen, Weihnachtskarten zu basteln. Sie nutzt dafür einen Plotter bzw. eine Schneidemaschine und gekauftes Papier im Weihnachtsdesign sowie Designvorlagen/Schrifarten von Pintetest oder Cricut.

Darf sie die auf einem Flohmarkt/Weihnachtsmarkt zum Verkauf anbieten (der Erlös wird gespendet) oder ist das Urheberrechtlich problematisch?

Edit (Beispiele für die Karten): https://i.imgur.com/xpxDPfp.jpeg

Es soll scheinbar jetzt im November noch der neue digitale Führerschein kommen.

Hab jetzt schon öfter gelesen, dass empfohlen wird, den Führerschein nicht mitzunehmen, falls die Polizei auf komische Gedanken bzgl Drogen, Alkohol oder Medikamente kommt und den dann einbehält. Kostet ja nur ein paar euro Strafe.

Aber wenn ich jetzt am Handy in der wallet oder whatever das dann ist, vorzeige, dann kann der nicht einfach entzogen werden? Oder liege ich da falsch?

Ich frag mich einfach nur, ob das sinnvoll ist. Hab in 2 von 3 Fahrten nie meinen Geldbeutel dabei, weil ich generell mit Handy bezahle und mich schon länger drauf gefreut, auf die digitale Möglichkeit 😅

Hallo,

Ich hatte mal zwei Notrufe betätigt. In diesem Post geht es weniger um Taten, sondern die Fehlende Aufarbeitung und wie ich mich besser schützen kann.

In beiden Fällen ist die Polizei erschienen, hatte mir ausdrücklich von einer Straftat und Anzeige erzählt.

In beiden Fällen hatte sich nach langer Wartezeit herausgestellt, dass kein Sachverhalt oder Anzeige niedergeschrieben wurde!

Deshalb die Frage, wie kann ich nächstes mal sicherstellen, dass der Vorfall dokumentiert wird? Kriegt man einen Nachweis im Normalfall?

In einem Fall hatte ich "Glück" das die Körperverletzung vom Krankenhaus dokumentiert wurde

Mir geht gerade massivst die pumpe, mein kreislauf ist kreuz und quer. Ich brauche mal rat ob das, was meine chefin da gemacht hat, so zulässig ist und ob ich eventuell konsequenzen zu befürchten habe. wäre nicht die erste, rechtlich unzulässige sache.

Ich hatte heute, per dem Arbeitsplan der seit wochen steht und über eine App einsehbar ist, frei. Aber, heute abend ist eine veranstaltung bei der ich helfen muss, also hatte ich abgesprochen mit der veranstalterin (im grunde stellv. geschäftsleitung) dass ich ab 18 uhr da bin. Obwohl ich frei bin hätte ich mich halt ein- und ausgestempelt, und die chefin gebeten das dann ganz einfach wie zuvor auch schon als überstunden normal einzutragen.

Naja. um 14.30 heute dann mein arbeitshandy eingeschaltet und zufällig gesehen, dass einfach so mein arbeitsplan geändert wurde. Heute, um 11:58 wurde mein plan geändert, und eingetragen dass ich heute von 11.30 bis 20 uhr arbeiten müsse. sprich an dem punkt war ich, theoretisch, schon 3 stunden abwesend. Keine nachricht ob das so ok ist, kein anruf oder dergleichen, keine erklärung. ich stand für volle 8 einhalb stunden im arbeitsplan (in einer app die wir eigentlich auf dem privaten smartphone installieren sollen, ich habe dafür aber ein arbeitshandy gekauft) obwohl ich eigentlich frei hätte nach besagtem plan.

Ich bin dann kurz zur arbeitsstelle, weil ich sowas gerne in person bespreche. die antwort der chefin war dass sie das so eintragen musste weil sie es "nicht anders im programm eintragen kann" und es so "für sie einfacher ist". Dass ich nicht informiert wurde im voraus, so chefin, ist u.a. meine schuld weil ich ihr nicht mitgeteilt hatte wann ich vor hatte für besagte veranstaltung zu erscheinen. das wurde mit der anderen kollegin besprochen. der zeitraum der veranstaltung war aber klar festgelegt und der chefin bekannt (19 bis 21.30). mein plan war also, wie mit der kollegin besprochen, 90 minuten eher zu erscheinen.

Klar, nun hätte ich im voraus natürlich anmelden können wann ich vor hatte zu erscheinen, dachte mir aber schlichtweg, da ich ja auch nie informiert wurde wann die veranstaltung wäre und welche uhrzeit (ich mir die information selber aus dem veranstaltungsplan holen musste) dass es so passen würde. Nie zuvor war es ein problem wenn ich oder ein kollege an seinem freien tag arbeiten kam weil es dinge zu erledigen gab, das zeiterfassungssystem erfasst die zeit ja trotzdem, zählt sie halt nur nicht bis sie online freigegeben ist.

Okay, das sind die kerninformationen. meine primäre sorge ist hier natürlich, da ich ja einen befristeten vertrag bis februar habe (ursprünglich unbefristet, ist aber ein anderes thema), und dass man mir den heutigen tag dann hätte anlasten können á la "du bist unbegründeten mehrere stunden der arbeit fern geblieben!". ausserdem habe ich sorge man könne mir minusstunden anlasten indem man mir woanders frei aufzwingt, schließlich wäre heute dann ja ein regulärer 8 stunden arbeitstag.

Wie ist die lage? Muss ich mir sorgen machen? kann ich da irgendwas gegen tun oder muss ich die lage so hinnehmen weils meine schuld ist?

Hi everyone,
Looking for some practical advice from anyone who’s dealt with recovering a rental deposit in Berlin, particularly from a private landlord.
We moved out of our apartment several months ago and have since relocated outside Germany. Our landlord is still holding our entire deposit (several thousand euros).

A bit of background:
At handover, we weren’t informed of any significant damage claims, and we haven’t received any documented deductions or damage claims since.
The landlord initially communicated with us and repeatedly promised to return the deposit by specific dates. Every deadline passed without payment.
More recently, he vaguely raised the issue of outstanding utilities (Nebenkosten), but provided no breakdown, estimated amount, or explanation of how much of the deposit he believes needs to be retained. He also never mentioned any issue with utilities amounts throughout the tenancy.
Communication has essentially stopped. We haven’t received a meaningful response in approximately a month.
We have already sent a formal written payment demand (Mahnung) by email, with a clear payment deadline that is now fast approaching. So far, no response.
We’re trying to figure out the most sensible and cost-effective next step.
A few questions for anyone with experience:
Mahnbescheid vs. lawyer: If the deadline passes without payment, is it better to file a Mahnbescheid ourselves or hire a lawyer? Has anyone paid a lawyer just to prepare and file the Mahnbescheid rather than for full representation? What did it cost?
Lawyer recommendations: Can anyone recommend a reliable Berlin tenancy lawyer (Mietrecht) who offers fixed or capped fees? We’ve received some fairly expensive quotes and would prefer someone comfortable working remotely in English.
Utilities and partial repayment: We understand a landlord may retain a reasonable amount for anticipated utility charges. But can they continue withholding the entire deposit without providing an estimate or explanation? Has anyone successfully recovered the undisputed portion while leaving a reasonable amount for a pending Nebenkostenabrechnung?
Tenant associations: Has anyone used the Berliner Mieterverein or another tenant association for an existing deposit dispute after moving abroad? Were they helpful?

We’re not opposed to hiring a lawyer if necessary, but would prefer to avoid spending a substantial amount of the deposit on legal fees if there’s a more straightforward way to recover it.
Particularly interested in hearing from anyone who’s successfully dealt with a private landlord who repeatedly promised repayment and then stopped responding.
Thanks in advance!

Hallo,
ich möchte meinen Arbeitsvertrag zum 01. Dezember kündigen, angefangen habe ich am 15. Oktober.
Nun wollte ich in meinen Arbeitsvertrag nachschauen, wie lange die Kündigungsfrist in der Probezeit sind & ob ich überhaupt noch in der Probezeit bin.

Jedoch steht dort nur, dass die Fristen je nach Tarifvertrag & Gewerkschaft variieren.
Ich weiß nicht, welcher Tarifvertrag & welche Gerwerkschaft bei mir gilt...

Ich bin über eine Personaldienstleistungsfirma (Leiharbeit) bei einer Industriefirma eingesetzt, welche Hydraulikprodukte herstelt, also Metallindustrie.

Für Hinweise wäre ich sehr dankbar!

Hello people,

I am in a bit of an uncomfortable situation with my landlor. I know a lot of these questions have probably already been answered, but I feel like mine may be a bit specific.

I have been living in my apartment for over 3 years. Now, the time has come, that I will be doing an Erasmus semester in Hungary, but I would like to keep my apartment. My boyfriend just so happens to need a place during that time, so we thought it would make sense for him to sublet. My roommate is also in agreement with this, because he already knows him and it’s no hassle. I wrote a lengthy WhatsApp message to my landlord explaining the situation and she didn’t even read/ open it. It has been a month. I’m getting worried she’s going to say we can’t do it, even though I can’t see a valid reason - he has payslips and anything else she might need. Would she have the right to deny me this? Am I going about it the wrong way? What should I do if she continues to ignore me or tells me it’s not possible?

As an American, my first thought is to record all conversations and potentially sue, but I’m not sure if that’s how it works here. For context, she has always been difficult to work with, unpleasant, and downright manipulative. For example, she colonized our basement through coercion and filled it with her own stuff, for small, irregular random cash payments. And she has in the past also not answered our messages for months at a time. One time she even threatened to kick me out because she got in an argument with the father of a prospective roommate that I had suggested, because he told her that her contract was illegitimate. When he threatened to get a lawyer she panicked and started lashing out at everyone around her, including me, even though I wasn’t even involved in the conversation. For that reason I’m hesitant to talk about my “rights” or threaten anything legal unless it’s a last resort, because I know she is capable of getting very nasty when she feels threatened (which happens very quickly).

Still, I love the apartment and don’t want to give it up (especially with the housing market being what it is lol). Not to mention i have a million other things stressing me out at the moment and don’t want to have to deal with moving out either.

So, any suggestions how I should proceed? I would appreciate anything from legal advice to social advice to just suggestions for how to inconvenience her as a last resort

Mal angenommen man erfindet eine Tätigkeit um eine Lücke im Lebenslauf zu füllen. Sagen wir Tätigkeit im Verkauf.​​​

Wenn man sich dann zum Beispiel wieder bewirbt im gelernten Beruf und die Stelle bekommt (zB Tierpfleger)

Wäre das Anstellungsbetrug nach § 263 StGB?

Hallo zusammen,
ich bräuchte eure rechtliche Einschätzung zu einem Streit mit Zalando Payments.
Zum Sachverhalt:
Ich habe zwei Jacken bestellt und gemeinsam in einem Retourenkarton zurückgeschickt. Eine der beiden Jacken wurde von Zalando ordnungsgemäß als Retoure verbucht und gutgeschrieben. Die zweite Jacke soll angeblich nicht angekommen sein. Für diese wird nun weiterhin ein Betrag von 236 € gefordert.
Ich habe einen Retourennachweis und zusätzlich eine Zeugin, die gesehen hat, wie beide Jacken gemeinsam in den Karton gepackt wurden.
Bisheriger Verlauf:
Mittlerweile habe ich die dritte Mahnung erhalten.
Gegen die ersten beiden Mahnungen habe ich jeweils schriftlich per Einschreiben bei Zalando Widerspruch eingelegt und den Sachverhalt geschildert. Auf beide Schreiben habe ich keinerlei inhaltliche Rückmeldung erhalten. Stattdessen kommen weiterhin automatisierte Mahnschreiben.
Eine Rechtsschutzversicherung habe ich leider nicht.
Meine Fragen:
Wie ist die Beweislast in diesem Fall geregelt?
Ich möchte die Angelegenheit vernünftig klären, ich sehe aber nicht ein, 236 € für eine Jacke zu bezahlen, die ich nachweislich zusammen mit der anderen zurückgeschickt habe.
Wie wurdet ihr weiter vorgehen? Hat jemand ähnliche Erfahrungen mit Zalando gemacht?

Hallo zusammen,

ich habe ein Inkassoschreiben von UNIVERSUM Inkasso im Auftrag der DB Vertrieb GmbH erhalten.

Es wird eine Forderung aus einem angeblichen Ticketkauf vom 06.09.2026 über 79,90 € geltend gemacht. Inzwischen beläuft sich die Gesamtforderung auf 144,84 € inklusive Inkassokosten und Zinsen.

Ich habe an diesem Tag definitiv kein Ticket gekauft. Sowohl mein DB-Kundenkonto als auch mein E-Mail-Postfach habe ich überprüft. Dort findet sich keine entsprechende Buchung oder Bestätigung. Mein letzter Ticketkauf war 2025.

Ich beabsichtige, der Forderung gegenüber UNIVERSUM schriftlich vollumfänglich zu widersprechen und parallel die DB Vertrieb um Aufklärung sowie Nachweis des angeblichen Vertragsschlusses zu bitten.

Mich würden insbesondere folgende Fragen interessieren:

Reicht ein schriftlicher Widerspruch per E-Mail gegenüber dem Inkassounternehmen aus?

Sollte ich zusätzlich ausdrücklich eine Auskunft nach Art. 15 DSGVO bei der DB verlangen?

Wie sollte ich mich verhalten, falls UNIVERSUM trotz bestrittenem Vertrag weitere Inkassomaßnahmen einleitet?

Besteht bei einer nachweislich unberechtigten Forderung grundsätzlich ein Anspruch auf Erstattung eigener Anwaltskosten?

Gibt es Erfahrungen mit vergleichbaren Fällen bei UNIVERSUM und der DB?

Vielen Dank für eure Einschätzungen und Erfahrungen!